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GELIEBTER FEIND
Rechtsaussenparteien und die Europäische Union
Thilo Janssen - Januar 2016

Von Thilo Janssen. Die europäische Rechte befindet sich im Aufschwung: Marine Le Pen hat den Front National in Frankreich zur stärksten Kraft gemacht, Victor Orbán unterwirft sich Ungarn und riegelt das Land gegen Flüchtlinge ab, Heinz-Christian Straches „Freiheitliche Partei Österreichs“ (FPÖ) erzielt mit ihrer Anti-Ausländer-Rhetorik „traumhafte“ Ergebnisse, und Frauke Petry hat die „Alternative für Deutschland“ (AfD) in manchen Bundesländern bereits zu zweistelligen Wahlergebnissen geführt. Fast flächendeckend haben von Griechenland bis Schweden, von Belgien bis Polen, von Dänemark bis Italien rechtspopulistische oder rechtsradikale Parteien sich in den nationalen Parlamenten festgesetzt und in einigen Ländern bereits Regierungsverantwortung errungen.

Der Aufstieg der Rechtsradikalen ist eine Bedrohung der europäischen Gemeinschaft und der europäischen Demokratie. Wie wir die Rechten wirksam bekämpfen können, erweist sich deshalb als die Aufgabe der Stunde.

Thilo Janssens neue Studie kann hierzu einen Beitrag leisten. Im Mittelpunkt seiner Analyse stehen nämlich die Strukturen der europäischen Rechten. Dazu zeichnet Janssen den gefährlichen Erfolg der Rechtsaußenparteien nach und entwirft ein Who-Is-Who der rechten Parteienlandschaft innerhalb der Europäischen Union. Dabei geht es um die Ziele, Wirkmächtigkeit und Bündnis(un)fähigkeit der Parteien. Wo sind die Rechten besonders stark? Warum erhalten sie so viel Zuspruch? Besteht eine Verbindung zwischen neoliberaler Wirtschaftspolitik und Rechtspopulismus?

Fest steht: Wollen wir den Aufstieg der Rechten aufhalten, müssen wir ihrer menschenverachtenden Ideologie und Praxis entschlossen entgegentreten – mit neuen Ideen und neuen Bündnissen.

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