Oktober 2, 2017

Donald Trumps Brandgefährliches Programm

John Nichols

Ein Präsident, der für nicht-ideologisch gehalten wurde, verkörpert inzwischen einen strikt ideologischen Konservatismus ohne Verantwortung

Inmitten der surrealen und sich rasant überschlagenden Ereignisse ist es in Donald Trumps Amerika mitunter schwer zu unterscheiden zwischen dem, was geradezu lächerlich, und jenem, was todernst ist. Ist Trumps letzter Tweet bloß irgendein Hirngespinst, ein zynisches Ablenkungsmanöver oder aber die nahe Zukunft der US-amerikanischen Politik? Wie kann man mit einer derartigen Quelle, die tagtäglich für neue Empörung sorgt, einen klaren Kopf bewahren hinsichtlich der größten, von sei-ner Regierung verursachten Gefahren? Eines jedenfalls sollte uns klar sein: Der Reality-TV-ähnlichen (Selbst-)Darstellung zum Trotz dürfen wir nicht übersehen, dass die Gefahren – von Kürzungen im Gesundheitswesen bis hin zu einem Krieg mit Nordkorea – überaus real sind.

Der Autor John Nichols, Washington-Korrespondent der Wochenzeitschrift „The Nation“, hat bereits mehrere Analysen für unser Büro verfasst, darunter die im letzten Jahr erschienene Studie “Der Anfang vom Ende? Demokraten, Republikaner und die Krise der US-Politik“ (Oktober 2016). Sein im Titel der nun vorliegenden neuen Untersuchung angedeutetes Thema ist die brandgefährliche, weil beunruhigend kohärente, Agenda Präsident Trumps, die Nichols mit Blick auf Militarismus, Austeritätspolitik, soziale Spaltung, die Unterdrückung von Wählern und den rechten Autoritarismus aufzeigt.

Während manche Beobachter erklären, Trump sei im Grunde „unideologisch“, verficht Nichols die gegensätzliche These, der zufolge der Präsident in Wirklichkeit die starre Ideologie eines „Konservatismus ohne Gewissen“ vertritt. Er beschreibt akribisch die einzelnen Schritte der Regierung zur Umsetzung der Trump-Agenda und bringt damit Licht ins Dunkel der Ungewissheit, die die politische Landschaft im vergangenen Jahr geprägt hat. Nichols geht ausführlich auf die wichtigsten politischen Schritte und Ernennungen ein, die die amerikanische Politik seit Trumps Wahl geprägt haben – und er zeigt einen Präsidenten, der sich zunehmend einer radikal rechten Basis mit einer äußerst klaren (und erschreckenden) Vorstellung für die Zukunft Amerikas verpflichtet hat.

Nichols lässt keinen Zweifel daran, dass diejenigen, die Trump als einen „überparteilichen“ Politiker betrachten oder als Witzfigur abstempeln, einem Trugbild aufsitzen und die seit Generationen größte Gefahr für die amerikanische Demokratie unterschätzen. Was zu tun ist, steht fest: Wir müssen die vor uns liegenden autoritären Gefahren verstehen und eine Strategie entwickeln, die dem Widerstand zum Sieg verhilft.


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