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GRÜNE TRANSFORMATION
Mario Candeias - Mai 2013

Von Mario Candeias. Die globale Finanzkrise und der anschließende wirtschaftliche Kollaps, aber auch die fehlende Auseinandersetzung mit den Folgen des Klimawandels, haben den intellektuellen Bankrott des Neoliberalismus offengelegt. Dennoch unterstützen maßgebliche Kräfte in der Gesellschaft – insbesondere Vertreter des Finanzkapitals und der Industrie für fossile Brennstoffe – weiterhin dieses System sozialer Beziehungen. Sie wollen eine neoliberale Restauration und eine Rückkehr zum „business as usual“.

Obwohl der Neoliberalismus also noch immer von vielen mächtigen Akteuren befürwortet wird, ist er nicht länger unumstritten. Gerade mit Blick auf Klimawandel und Umweltzerstörung haben sich konkurrierende Konstellationen sozialer Kräfte formiert. Eine wichtige Rolle spielt dabei das Konzept eines „grünen Kapitalismus“, das marktbasierte Lösungen für wirtschaftliche und ökologische Herausforderungen vorschlägt und auf Verbraucheraufklärung setzt. Der „grüne Kapitalismus“ behauptet, die Art und Weise, wie wir leben und arbeiten, ändern zu wollen, vertieft und erweitert im Ergebnis jedoch vor allem die Herrschaft des Kapitals.

Der Ansatz eines „Green New Deal“ kommt aus der Zivilgesellschaft und setzt auf einen Kompromiss mit Teilen der Geschäftswelt. Er hat Überschneidungen mit dem „grünen Kapitalismus“, unterscheidet sich allerdings im Hinblick auf die soziale Frage. Der Green New Deal fordert einen gerechten Übergang zu einer nachhaltigeren Wirtschaft, eine bessere Versorgung mit öffentlichen Dienstleistungen und strengere Rechtsetzung für Umweltverschmutzung und Finanzspekulation. Dieser Ansatz klingt durchaus vielversprechend, birgt aber auch ungelöste Widersprüche, und seine Umsetzung wird von gegnerischen Kräften blockiert. Zudem ist unklar, ob diese Agenda angesichts der drohenden Klimakatastrophe ausreicht.

Es mag angesichts der bestehenden Kräfteverhältnisse unwahrscheinlich klingen, aber der Aufbau eines grünen Sozialismus könnte sich als der einzige Weg erweisen, aus dieser Zeit der Krise als eine Gesellschaft hervorzugehen, die den Planeten schont und eine umfassende Entfaltung der Menschen ermöglicht.

In dieser Analyse entwickelt Mario Candeias, stellvertretender Direktor des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung, ein Szenario der konkurrierenden Visionen und der aus dem gegenwärtigen Interregnum möglicherweise hervorgehenden Regelungen. Er skizziert die erforderlichen Elemente einer sozial-ökologischen Transformation, die uns in Richtung einer emanzipatorischen und nachhaltigen Zukunft voranbringen könnte. Fest steht: Diese Transformation wird nicht leicht sein. Es gibt ernsthafte interne und externe Hindernisse – einschließlich anhaltender Spaltungen innerhalb der Linken und des unvermeidlichen Widerstands des Kapitals. Die Aufgabe der heutigen Linken ist es daher, so Candeias, eine offene Diskussion darüber zu führen, wie sozio-ökologische-Transformation aussehen kann und was getan werden muss, um sie zu erreichen.

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