August 31, 2012

Ist die Ganze Welt Bald Pleite?

Rosa Luxemburg Stiftung - New York

In den 1990er Jahren war es die „Globalisierung“, heute gilt die „Staatsverschuldung“ als das zentrale Problem der Weltwirtschaft. Der Grund: Erstmalig seit dem Zweiten Weltkrieg sind es nicht die sogenannten Entwicklungsländer, die eine Schuldenkrise erleben, sondern die etablierten Industriestaaten. In Europa sind einige Regierungen zahlungsunfähig geworden und müssen von anderen Staaten finanziert werden. In den USA wachsen die Staatsschulden in Höhen, die sonst nur nach Kriegen erreicht werden. „Geht bald die ganze Welt pleite?“, fragt die „Bild“-Zeitung, und „Der Spiegel“ titelt: „Geht die Welt bankrott?“

In der öffentlichen Diskussion scheinen zwei Dinge klar: Staatsschulden sind schlecht. Und sie sind zu hoch. „Sparen“ ist daher das Gebot der Stunde. Die Staaten wollen „schlanker“ werden. Dazu wird öffentliches Eigentum privatisiert, und das nationale Lohnniveau soll sinken, um die „Wettbewerbsfähigkeit“ des Standortes zu erhöhen. Die Staatsverschuldung zieht damit die gleichen politischen Maßnahmen nach sich wie das Schreckensgespenst „Globalisierung“ im Jahrzehnt zuvor.

Nun haben sich alle Regierungen der Industrieländer vorgenommen, härter zu sparen. In allen Ländern trifft dies die Armen – vor allem in Form von Sozialkürzungen. Warum ist das eigentlich so? Wo kommen überhaupt die ganzen Schulden her? Warum machen alle Staaten Schulden – obwohl sie allgemein als Übel gelten? Und wenn schon die ganze Welt unter ihnen leidet, warum streicht man die Schulden nicht einfach?

Dies sind einige Fragen, die diese von Stephan Kaufmann und Ingo Stützle verfasste Broschüre beantworten will. Sie will nicht behaupten, Staatsschulden seien kein Problem. Sondern sie will zeigen, welchem Zweck Staatsschulden dienen, wann sie zu einem Problem werden – und für wen. Denn am Ende sind Schuldenfragen immer Verteilungsfragen: Während manche daran verdienen, müssen andere zahlen.


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