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DIE LINKE IN EUROPA: SOZIALISTISCHE PARTEIEN IN DER EU
Sozialistische Parteien in der EU
Dominic Heilig - April 2016

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Von Dominic Heilig. Das europäische Parteiensystem befindet sich im Umbruch. In der Folge des neoliberalen Angriffs löst sich mit der Mittelschicht auch die jahrzehntelang stabile Bindung großer Wählergruppen an die Parteien der Mitte zunehmend auf. Von dieser Entwicklung profitieren nicht zuletzt die europäischen Rechtsparteien; in vielen Ländern haben rechtspopulistische und rechtsradikale Parteien einen für die Nachkriegszeit beispiellosen Aufschwung erlebt, wie Thilo Janssens RLS-Studie über „Rechtsaußenparteien in der Europäischen Union“ gezeigt hat.

Auf der anderen Seite des politischen Spektrums hat der Wahlsieg der griechischen „Koalition der radikalen Linken“, besser bekannt als SYRIZA, im Januar 2015 die europäische Linke aus ihrem oppositionellen Schlaf gerüttelt. Man rieb sich die Augen und stellte fest, dass die Linke bei Wahlen nicht länger nur „respektable“ Plätze erobern, sondern selbst als führende Kraft in die Regierung gewählt werden konnte. Die europäische und internationale Linke war begeistert.

Der Wahlsieg alarmierte allerdings zugleich ihre Gegner, die, unter Führung der deutschen Bundesregierung, der griechischen Linksregierung das Leben schwer und mitunter zur Hölle machten. Die Auseinandersetzung zwischen SYRIZA und der Troika (aus Europäischer Union, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds) über die griechische Regierungspolitik beherrschte im Frühjahr und Sommer 2015 die Schlagzeilen. Im Zuge dieses Konflikts gelang es Merkel, Schäuble & Co, die Eckpfeiler ihres neoliberalen Austeritätsregimes gegen den Angriff aus Griechenland zu verteidigen und SYRIZA in Kernfragen zum Einlenken zu zwingen. Zugleich zeigte die Wiederwahl der Tsipras-Regierung im September 2015 aber auch, dass sie es nicht vermochten, die linken „Störenfriede“ aus dem Amt zu drängen.

Seitdem hat die Linke in Spanien und Portugal im Herbst/Winter 2015 Wahlerfolge erzielt. In Spanien verlor die konservative Volkspartei durch den Aufstieg von Podemos ihre Mehrheit; in Portugal konnte der konservative Ministerpräsident gar von einer Mitte-links-Regierung abgelöst werden. In Großbritannien wählte die sozialdemokratische Labour Party mit Jeremy Corbyn den wohl am weitesten links stehenden Vorsitzenden ihrer Geschichte, während in anderen europäischen Ländern, darunter auch in Deutschland, eine reorganisierte Linke sich zu stabilisieren vermochte.

Höchste Zeit also, die europäische Linke genauer in den Blick zu nehmen. Welche Parteien sind von besonderer Relevanz, und wofür stehen sie politisch? Wo überwiegen die programmatischen Parallelen und wo die Unterschiede zwischen den nationalen Formationen? Wie ist die Linke auf europäischer Ebene organisiert, und wohin geht die Reise?

In dieser Studie untersucht der Journalist Dominic Heilig die gegenwärtige Lage. Ausgehend von einem Überblick und einer Kategorisierung der verschiedenen europäischen Linksparteien verdichtet Heilig die Analyse am Beispiel von drei Parteien: SYRIZA, Podemos und DIE LINKE. In seiner spannenden Darstellung der jüngeren Entwicklung vermag er zu zeigen, was durch den Aufstieg der Linken bereits gewonnen, aber auch, was noch nicht erreicht worden ist. Fest steht, dass die Linke noch viel zu tun hat, will sie mit ihrer Politik Einfluss auf die Zukunft des europäischen Kontinents nehmen.

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