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MUNIZIPALISMUS IN SPANIEN
Von Barcelona nach Madrid und darüber hinaus
Vicente Rubio-Pueyo - Dezember 2017

Quique Garcia/AFP/Getty Images

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Von Vicente Rubio-Pueyo. Die Wahl im Mai 2015 führte in Spanien zu einer politischen Neukonstellation. Zum ersten Mal in den fast 40 Jahren spanischer Demokratie werden die größten Städte des Landes nicht mehr von der Partido Popular (PP) beziehungsweise der Partido Socialista Obrero Español (PSOE) oder einer der anderen großen politischen Parteien des Landes regiert, sondern von neu gegründeten munizipalistischen Zusammenschlüssen wie Ahora Madrid, Barcelona en Comú oder Cadiz Si Se Puede, um nur einige zu nennen.

Obwohl munizipalistische Zusammenschlüsse immer auf spezifische lokale Gegebenheiten zurückgreifen und somit ihre jeweils eigene Sprache, Tradition und Kultur mit sich bringen, lässt sich doch beobachten, dass die munizipalistischen Bewegungen im Großen und Ganzen einen politischen Umbruch markieren. Insbesondere in Spanien, wo sich die erstarkte post-franquistische Rechte dem kulturellen Kampf für den Nationalismus verschrieben hat, stellen die munizipalistischen Zusammenschlüsse eine ernst zu nehmende Alternative dar. In ihnen liegt die Möglichkeit eines neuen politischen Subjekts begründet, das den politischen Stillstand durchbrechen könnte, der im Zeitalter der Austerität auf nationaler Ebene zu beobachten ist.

Die munizipalistischen Bewegungen sind eine Art radikales Experiment. Sie bringen alte mit neuen politischen Parteien zusammen, integrieren landesweite Bewegungen mit stark regionalisierten Initiativen und regen eine große Menge unzufriedener Wählerinnen und Wähler dazu an, sich in bestehenden Nachbarschafts- und Stadtteilorganisationen zu engagieren. Die Zusammenschlüsse haben nicht nur etablierte politische Prozesse und Praktiken umstrukturiert, sondern auch den Begriff der Macht neu besetzt. Auf diese Weise soll bisher unterrepräsentierten Gruppen, einschließlich Frauen, mehr politische Mitsprache verschafft werden. So machte etwa die Wahl Ada Colaus zur ersten Bürgermeisterin von Barcelona deutlich, dass Geschlechtergleichheit nicht durchzusetzen ist, wenn wir uns nicht auch um andere Formen sozialer, politischer und wirtschaftlicher Gerechtigkeit bemühen.

Vicente Rubio-Pueyo ist Professor an der Fordham University in New York City. Er hat zahlreiche wissenschaftliche und journalistische Texte zur sozialen und politischen Lage in Spanien sowie zu Podemos und den städtischen Bürgerbewegungen veröffentlicht. Der ursprünglich aus Spanien stammende Autor, der seit nunmehr über zehn Jahren in den Vereinigten Staaten lebt, trägt aktiv zum Austausch und der Verständigung der munizipalistische Kräften in Europa und Nordamerika bei.

In dieser Studie erklärt Vicente Rubio-Pueyo die Entstehung der munizipalistischen Zusammenschlüsse und diskutiert, in welche politische Zukunft uns diese Bewegung führen kann. Der Autor wartet nicht nur mit detaillierten historischen Kenntnissen und einer scharfsinnigen theoretischen Analyse auf, sondern behält auch die tagesaktuellen Entwicklungen im Auge. In dieser Studie findet eine internationale Leserschaft alles, was man zum Munizipalismus wissen sollte.

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