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POLITIK GEGEN DEN TRUMPISMUS
Eine Analyse der US-amerikanischen Zwischenwahlen
John Nichols - Dezember 2018

Photo: Instagram Alexandria Ocasio-Cortez

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„Donald Trump prägt, seit er sich im Juni 2015 als Republikanischer Präsidentschaftskandidat aufstellen ließ, das Gesicht der amerikanischen Politik. Als Meister der Medienmanipulation, der soziale Medien geschickter einsetzt als jede politische Persönlichkeit im Land – und vielleicht auf der ganzen Welt –, hat Trump den amerikanischen Diskurs bestimmt, indem er das Land zwang, auf seine politischen Äußerungen und Provokationen zu reagieren. Das bedeutet nicht, dass er sich in jeder Debatte durchsetzen konnte. Tatsächlich wurde der Präsident mit heftigem und oftmals wirksamem Widerstand konfrontiert. Weil er und seine Parteianhänger allerdings die Bundesregierung und deren Berichterstattung dominiert haben, erwies es sich als fast unmöglich, über etwas anderes, als Trump zu diskutieren.

Nun besteht mit den Wahlergebnissen der Zwischenwahlen, die den Status Quo auf Bundes- und Länderebene der amerikanischen Politik umgedreht haben, die Aussicht, dass sich diese dysfunktionale Dynamik ändern könnte. Zwei Jahre nach Trumps Amtsantritt hat die Opposition eine wichtige Gelegenheit erhalten, eine alternative Politik zu gestalten. Diese Gelegenheit ist echt. Aber es gibt keine Garantie dafür, dass sie so gut und vernünftig genutzt wird, wie sie genutzt werden müsste.

Die Frage ist, ob die Demokraten, die im Januar die Führung über das US-Repräsentantenhaus und viele Schlüsselstaaten übernehmen werden, tatsächlich die Gelegenheit ergreifen und nutzen werden, um Trump und die nationalistische Variation des amerikanischen Konservatismus, der zurecht auch als „Trumpismus“ beschrieben werden kann, auf den Kopf zu stellen. Wenn die Demokraten aufgrund mangelnden ideologischen Zusammenhalts oder übermäßiger Vorsicht versagen, wird Trump den Diskurs weiterhin dominieren, und der Präsident und seine republikanischen Verbündeten könnten ihre Autorität behalten und diese in den Wahlen 2020 sogar erweitern. Wenn die Demokraten Erfolg haben sollten, kann jedoch zu Recht gesagt werden, dass das Ende der Präsidentschaft von Trump am Tag der Zwischenwahlen am 6. November 2018 begann.“

So beginnt der neueste Essay, den der bekannte Journalist John Nichols für das New Yorker Büro der Rosa Luxemburg Stiftung verfasst hat. Lesen Sie den vollständigen Essay zu den amerikanischen Zwischenwahlen und zur Frage, wie die US-Politik sich in Zukunft gestalten wird.

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