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OPTIONEN FÜR EINEN UN-VERTRAG ZU TRANSNATIONALEN KONZERNEN
Harris Gleckman - April 2018

Flickr/United Nations Photo

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Von Harris Gleckman. Im Jahr 2014 haben Ecuador und Südafrika den Menschenrechtsrat der Vereinten Nationen dazu angeregt, einen bindenden UN-Vertrag zu schaffen, der die Aktivitäten transnationaler Konzerne und anderer Unternehmen reguliert. Seit 2015 beschäftigt sich eine zwischenstaatliche Arbeitsgruppe, die bisher dreimal getagt hat, mit der Ausarbeitung eines solchen internationalen, rechtlich bindenden Instruments. Wie Harris Gleckman in diesem Briefing zum Umfang und Inhalt eines möglichen UN-Vertrags darstellt, ist es an der Zeit, die nächsten Schritte einzuleiten, um einen bindenden Vertrag Realität werden zu lassen. Anhand einer Diskussion möglicher Regeln zur Vertragsverhandlung macht der Autor deutlich, dass es absolut unabdingbar ist, sich an anerkannte Verfahrensweisen zu halten. Schließlich können Inhalte und Format eines UN-Vertrages nicht losgelöst von den prozeduralen Schritten betrachtet werden, die notwendig sind, um Vorschläge für ein verbindliches Abkommen umzusetzen. Dies beinhaltet auch, sich des institutionellen Rahmens bewusst zu sein, innerhalb dessen die Vertragsverhandlungen stattfinden sowie die Beziehungen zu anderen Einrichtungen und Abläufen innerhalb der Vereinten Nationen, aber auch zu zivilgesellschaftlichen Organisationen und Unternehmen, zu überdenken.

Harris Gleckman ist derzeit Senior Fellow am Center for Governance and Sustainability der University of Massachusetts Boston. Er ist außerdem Direktor von Benchmark Environmental Consulting. In seiner früheren Tätigkeit als Mitarbeiter des UN Center on Transnational Corporations, Leiter des New Yorker Büros der United Nations Conference on Trade and Development sowie Mitglied der 2002 Monterrey Conference on Financing for Development hat er mehr als 15 Jahre lang in beratender Funktion an zwischenstaatlichen Debatten teilgenommen.

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