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Die Reform der UNO für die Menschen und die Erde
Barbara Adams und Karen Judd - Juni 2016

Photo Credit: Justin Zhuang

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Von Barbara Adams und Karen Judd. Seit der Gründung der Vereinten Nationen vor 70 Jahren ist auch von ihrer Reform die Rede – und in der Tat erlebte die Institution mehrere Phasen der Reform. Was aber mit Reform genau gemeint ist, liegt im Auge des Betrachters. Während kaum jemand die Notwendigkeit einer Erneuerung der UNO grundsätzlich in Frage stellt, stehen sich verschiedene Reformvorschläge oftmals diametral gegenüber.

Manche Reformer wollen die UNO rationalisieren und effizienter machen, damit sie ihre Funktionen unter Einsatz geringerer Ressourcen erfüllen kann. Solche Vorschläge vernachlässigen Interessen und Machtverhältnisse und präsentieren sich als neutral und technokratisch. Dabei ist keine Reform wirklich neutral. Besonders in einem Kontext, in dem Wirtschaftsinteressen an Einfluss gewinnen, muss stets auch danach gefragt werden, wem welche Reformen nützen.

Auf der anderen Seite gibt es Vorschläge, die sich auf das Machtgleichgewicht innerhalb der UNO konzentrieren. Diese zielen etwa darauf ab, die Zusammensetzung des Sicherheitsrates zu ändern oder zumindest die Dominanz seiner fünf ständigen Mitglieder zu verringern. Doch diese Vorschläge haben – angesichts der Schwierigkeiten, die UN-Charter zu ergänzen, und insbesondere gegen den hartnäckigen Widerstand der Veto-Mächte – keine Chance auf baldige Umsetzung. Obwohl Verfechter dieser Reformen Gerechtigkeit, Fairness und Demokratie auf ihrer Seite haben, kann der Fokus auf fundamentalen Änderungen jene Reformen behindern, die, ohne die Charter zu erneuern, die UNO zu einer leistungsfähigeren Kraft für die Menschen und den Planeten machen können.

In dieser Studie beleuchten Barbara Adams und Karen Judd die Entwicklungspolitik der Vereinten Nationen. Die Ökonomin Adams hat jahrzehntelange Erfahrung in der internationalen Politik, sowohl innerhalb als auch außerhalb der UNO. Zusammen mit Kathryn Tobin ist sie die Autorin der kürzlich veröffentlichten RLS–NYC Studie „Eine neue Entwicklungsagenda? Die Sustainable Development Goals der UNO auf dem Prüfstand“. Judd, eine frühere Redenschreiberin und Beraterin für UN Women, ist gegenwärtig Mitherausgeberin des „New Labor Forum“, das vom Murphy Institute der City University New York herausgegeben wird.

Transformatorische Veränderungen sind nötig, um die UNO in ein Instrument zu verwandeln, das dem Allgemeinwohl dient – durch demokratische Regierungsführung und das Bekenntnis zu seinen Grundwerten. Es wird nicht einfach sein, diese Veränderungen durchzusetzen, doch Adams und Judd geben uns wichtige Hinweise, wie wir bei der Entwicklungspolitik anfangen können. Denn eines ist klar: Punktuelle Reformen bringen uns nicht die UNO, die wir brauchen. Eine Reformagenda, die diesen Namen verdient, wird bei den etablierten Interessen des Status Quo ansetzen. Und sie wird sich mit wesentlichen Fragen befassen müssen: Fragen der Finanzierung, eines wertegeleiteten Rahmens sowie der Integration der drei Säulen: Menschenrechte, nachhaltige Entwicklung sowie Frieden und Sicherheit. Auf dieser Basis könnte dann eine Kultur der Transparenz und Verantwortlichkeit tatsächlich eine Chance haben.

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