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DER VERTRAG ZUM VERBOT ALLER ATOMWAFFEN
Analyse und Perspektiven
RLS–NYC und IPB - Mai 2018

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Seit sich Nordkorea mit einem Atomwaffenarsenal ausgestattet zu haben scheint und US-Präsident Donald Trump ankündigte, dass die Vereinigten Staaten aus dem Atomabkommen mit Iran aussteigen werden, gestaltet sich die internationale geopolitische Situation von Tag zu Tag schwieriger. Zugleich entstehen derzeit neue globale Risiken in Form möglicher Cyber-Attacken und Anschläge terroristischer Gruppierungen auf atomare Anlagen. Es scheint, als würde sich die Welt auf einen Zustand zubewegen, in dem es immer mehr anstatt weniger Atomwaffen gibt.

Allerdings sind die vielen Gegner des atomaren Wettrüstens keineswegs untätig geblieben. Zahlreiche Regierungen und Nationen sind extrem frustriert von der Tatsache, dass die nukleare Abrüstung allenfalls schleppend vorangeht. Vergangenes Jahr trafen sich Regierungsvertreter, Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen, Experten sowie Überlebende atomarer Katastrophen zur ersten Sitzung der „Konferenz der Vereinten Nationen zur Aushandlung einer rechtsverbindlichen Übereinkunft zum Verbot von Kernwaffen mit dem Ziel ihrer vollständigen Beseitigung“. Über 130 Länder und mehr als 220 Nichtregierungsorganisationen traten den Verhandlungen bei. Das Hauptziel des Atomwaffenverbotsvertrags ist es, einen klaren rechtlichen Standard zu schaffen, wonach Atomwaffen aus humanitären und ökologischen Gründen grundsätzlich abgelehnt werden, während zugleich bestehendes internationales Recht bekräftigt wird. Auch wenn dies nicht zwingend zur Abschaffung aller Atomwaffen führt, so werden damit doch neue Regeln geschaffen, anhand derer man sich diesem Ziel nähern kann.

In dieser vom New Yorker Büro der Rosa-Luxemburg-Stiftung und dem International Peace Bureau (IPB) entwickelten Broschüre beschäftigen wir uns näher mit dem Atomwaffenverbotsvertrag. Die lesenswerte Sammlung von Interviews und Artikeln liefert schlagende Argumente gegen das atomare Wettrüsten und für die Abschaffung aller Atomwaffen.

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