Mai 17, 2018

The Resistance: Der amerikanische Widerstand gegen Trump

Ethan Young

Am Tag nach dem Amtsantritt von Präsident Donald Trump wurde in den Straßen Amerikas „der Wiederstand“ geboren. Bei den am 21. Januar 2017 von Basis-Initiativen organisierten Frauenmärschen handelte es sich um die größte Demonstration in der Geschichte des Landes. Inzwischen unterstützen zahlreiche Gruppierungen, die von der Politik der Trump-Regierung besonders stark betroffen sind, die Proteste gegen Trump—vor allem Migranten, LGBT-Menschen, Opfer von Waffengewalt und Arme, aber auch Umweltschützer und sogar Wissenschaftler.

Im Laufe der vergangenen achtzehn Monate haben die Proteste jedoch ein wenig an Schwung verloren. Die andauernden Verfälschungen und Lügen Trumps, seine Gemeinheiten (wie etwa gegenüber undokumentierten Jugendlichen, den sogenannten „Dreamers“) und die ständigen Übergriffe seiner Regierung haben die Millionen Aktivistinnen und Aktivisten, die sich der autoritären Regierung des Landes entgegenstellen, ausgelaugt. Zwar ist Wiederstand niemals vergeblich, doch er kann ermüdend sein.

In dieser Studie setzt sich Ethan Young mit der aktuellen Lage des Widerstands gegen die Trump-Regierung auseinander. Dabei lehnt er dezidiert die gemäßigte Position ab, wonach der derzeitige Präsident der Vereinigten Staaten irgendwann aufgrund seines Handelns abgelehnt oder gar wegen Amtsvergehen angeklagt werden wird. Tatsächlich deutet einiges – wie etwa die relativ starken makroökonomischen Daten und die Steuerreform (die kleinere Vorteile für viele verspricht) – darauf hin, dass Trump noch Zugewinne macht. Wie also kann Trump geschlagen werden? Zunächst einmal müssen Trump und seine Verbündeten in den bevorstehenden Zwischenwahlen an den Wahlurnen besiegt werden. Doch wird es auf lange Sicht nicht ausreichen, Trump aus dem Amt zu wählen, wenn wir auch seine Gefolgsleute schlagen wollen.

In dieser Studie zeigt Ethan Young auf, dass der Wiederstand gegen Trumps „neuen Autoritarismus“ – der vielfältig ist und von der radikalen Linken bis zum Establishment der politischen Mitte reicht – nur dann eine Chance hat, wenn er sich nicht allein gegen die radikale Rechte auflehnt, sondern sich auch dem Neoliberalismus widersetzt. Um das zu ermöglichen, müssen die Konkurrenz und Fragmentierung, die derzeit zwischen den gegen Trump gerichteten politischen Gruppen vorherrschen, überwunden werden. Nur dann ist neue Einheitsfront – jenseits eines sozialistischen Modells aus dem zwanzigsten Jahrhundert – möglich. Erst wenn die Demokratie gegen die Übergriffe des Rechts- populismus und Neoliberalismus verteidigt wird, können wir uns der Aufgabe zuwenden, eine neue, auf Gleichheit, Gerechtigkeit und Solidarität basierende Politik zu schaffen.


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