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VOX: EINE NEUE RADIKALE RECHTE IN SPANIEN?
Vicente Rubio-Pueyo - Juni 2019

Lange Zeit schien Spanien die glückliche Ausnahme von der neuen europäischen Normalität darzustellen – dem Aufstieg einer neuen Rechten am Rand des populistischen Spektrums. Die konservative Partido Popular (PP) deckte bislang einen breiten Teil des politischen Spielfeldes ab, einschließlich des rechten Außenrands. Dies änderte sich mit dem Ausgang der Wahlen in Andalusien 2018, als die neue Partei VOX in das Landesparlament Einzug hielt. Das erste Mal in 37 Jahren wurde damit die sozialdemokratische Vorherrschaft in der Region beendet.

Dieser Erfolg der neuen Partei war ein Warnsignal. Er führte dazu, dass die vorherrschende politische Kraft der spanischen Rechten, die PP, mit ihrem neuen Vorsitzenden Pablo Casado sichtbar nach rechts rückte. Auf diese Weise wollte man Wähler davon abhalten zu VOX abzuwandern. Diese Strategie scheiterte jedoch in den allgemeinen Wahlen im April 2019. VOX schaffte es mit 10,3 Prozent der Stimmen auf Anhieb in das spanische Parlament während die PP eine erdrutschartige Niederlage hinnehmen musste.

Seit diesen Parlamentswahlen ist eines sehr deutlich geworden: Die fremden- und frauenfeindliche VOX-Partei wird in der spanischen Politik der kommenden Jahre eine nicht zu verachtende Rolle spielen. Besorgte Beobachter sehen sich nun mit einer Reihe an Fragen konfrontiert, die auch auf fast alle anderen Länder Europas zutreffen. Was ist das Wesen dieser an Zuwachs gewinnenden Rechtsaußenparteien? Auf welcher Grundlage feiern sie ihre Erfolge? Warum nehmen Wähler linke politische Kräfte nicht (oder nicht mehr) als Vertreter ihrer Interessen wahr?

Das New Yorker Büro der Rosa Luxemburg Stiftung hat sich, in Zusammenarbeit mit dem Büro in Brüssel, genauer mit diesen Fragen beschäftigt. Die vorliegende Studie ist Teil unseres Programms zum nordatlantischen linken Dialog, welches Strategien gegen die extreme Rechte aufzuzeigen sucht. Autor Vicente Rubio-Pueyo setzt sich mit der Genealogie und Anatomie der extremen Rechten in Spanien, dem politischen und wirtschaftlichen Hintergrund im Land sowie dem internationalen Kontext auseinander. In seiner Analyse hinterfragt er sowohl die Stellung der Partei zwischen Populismus und Neoliberalismus als auch ihre politischen Diskurse und Visionen.

Rubio-Pueyos Studie leistet einen wichtigen Beitrag zu unserem Verständnis der extremen Rechten. Parteien wie VOX zu kennen und zu verstehen – einschließlich der Gründe für ihren Aufstieg – ist die Grundlage dafür, wirkkräftige Strategien gegen sie entwickeln zu können. Die Versuche des rechten Zentrums, die extreme Rechte zu „entmystifizieren“ oder ihre Wählerbasis zu gewinnen, sind bislang erfolglos geblieben. Wir sind davon überzeugt, dass die Linke sich scharfsinnigen kritischen Analysen wie der vorliegenden Studie widmen muss, die es uns erlauben, die Macht der extremen Rechten zu konfrontieren.

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